Allgemeine Geschäftsbedingungen

(Stand: Oktober 2023)

§ 1 - Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Vertragsverhältnisse zwischen der Duo schreib & spiel Markenshop GmbH als Anbieter / Verkäufer und Besuchern, Kaufinteressierten und Käufern der Website https://www.duoflagshipstore.de.

§ 2 - Begriffsbestimmungen

Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann. Unternehmer ist jede natürliche oder juristische Person, Firma oder Unternehmen, das ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der überwiegend der gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zuzurechnen ist. Wesentliche Vertragspflichten sind solche vertraglichen Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf, und deren Verletzung auf der anderen Seite die Erreichung des Vertragszwecks gefährden würde.

§3 - Vertragspartner

Jedes Rechtsverhältnis und jeder Vertrag, das/ der durch Nutzung der Internetseite www.duoflagshipstore.de zustande kommt, wird mit der duo schreib & spiel Markenshop GmbH duo flagshipstore Wilhelm-Kabus-Straße 75 10829 Berlin, vertreten durch die Geschäftsführer Gabriele M. Spechtner, Waltraud M. Iden, geschlossen.

§ 4 - Vertragsschluss

Die Darstellung von Produkten und Dienstleistungen im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Abgabe eines Angebotes dar. Durch Anklicken des Buttons „jetzt kaufen“ gibst du eine verbindliche Bestellung der, auf der Bestellseite aufgelisteten Waren ab. Der Versand einer Eingangsbestätigung per E-Mail stellt noch keine Annahme des Angebotes dar. Dein Kaufvertrag kommt zustande, wenn wir deine Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail innerhalb von 5 Tagen nach Eingang deiner Bestellung annehmen. Das Absenden der bestellten Ware oder einer Rechnung an den Käufer steht einer ausdrücklichen Annahmeerklärung gleich. Der Inhalt des Vertrages bestimmt sich nach der textlichen und bildlichen Produktbeschreibung im Onlineshop und den Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen.

§ 5 - Widerrufsrecht

Wenn du Verbraucher im Sinne des § 2 dieser AGB bist, steht dir nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu. Machst du als Verbraucher von deinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hast du die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden

Widerrufsbelehrung

Du hast das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem du oder ein von dir benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist,

bei Lieferung aller bestellter Waren mit einer Lieferung: die Waren in Besitz genommen hast bzw. hat, oder
bei getrennter Lieferung mehrerer Waren, die du im Rahmen einer einheitlichen Bestellung bestellt hast: die letzte Ware in Besitz genommen hast bzw. hat, oder
bei Lieferung einer Ware in mehreren Teilsendungen oder Stücken: die letzte Teilsendung oder das letzte Stück in Besitz genommen hast bzw. hat, oder
bei regelmäßiger Lieferung von Waren über einen festgelegten Zeitraum hinweg: die erste Ware in Besitz genommen hast bzw. hat.

Um dein Widerrufsrecht auszuüben, musst du uns (duo schreib & spiel Markenshop GmbH, duo flagshipstore Wilhelm-Kabus-Straße 75 10829 Berlin, E-Mail: info@duo-markenshop.de) mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief oder eine E-Mail) über deinen Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Du kannst dafür das Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass du die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absendest.

Folgen des Widerrufs

Wenn du diesen Vertrag widerrufst, haben wir dir alle Zahlungen, die wir von dir erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass du eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt hast), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über deinen Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das du bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt hast, es sei denn, mit dir wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden dir wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis du den Nachweis erbracht hast, dass du die Waren zurückgesandt hast, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Du hast die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem du uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichtest, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn du die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absendest. Du trägst die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Du musst für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

§ 6 - Preise und Versandkosten

Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung. Die auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer und sonstige Preisbestandteile, zuzüglich Verpackungs- und Versandkosten, die gesondert ausgewiesen und berechnet werden. Bist du Unternehmer im Sinne des § 2 der Geschäftsbedingungen erhältst du eine umsatzsteuerausweisende Rechnung.

§ 7 - Zahlung

Die Zahlung erfolgt mittels einer der im Bestellvorgang angezeigten Zahlungsarten. Bei Auswahl der Zahlungsarten „Paypal“ versenden wir die Waren nach Abschluss des Zahlungsvorganges und Eingang der Bestellung. Bei Auswahl der Zahlungsart „Lastschrift“ erfolgt die Belastung deines Kontos erst, wenn wir die Ware versandt haben. Bei Auswahl der Zahlungsart „Kreditkarte“ erfolgt die Belastung deiner Kreditkartenkontos mit Abschluss der Bestellung. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.

§ 8 - Lieferung

Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit einen Versanddienstleister nach unserer Wahl. Wir liefern die Ware, je nach Verfügbarkeit, innerhalb von maximal 14 Tagen nach Vertragsschluss, an die von dir angegebene Lieferadresse. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weisen wir auf der jeweiligen Produktseite hin. Hast du die Unzustellbarkeit einer Sendung zu vertreten, so musst du die dadurch entstehenden Mehrkosten tragen. Sendungen gelten als unzustellbar, wenn keine empfangsberechtigte Person angetroffen wird und die Abholfrist fruchtlos verstrichen ist, die Annahme durch den Empfänger oder Empfangsbevollmächtigten verweigert wird oder der Empfänger unter der von ihm angegebenen Adresse nicht ermittelt werden kann. Als Annahmeverweigerung gilt auch die Verhinderung der Ablieferung über eine vorhandene Empfangseinrichtung (z. B. Zukleben/ Einwurfverbot am Hausbrief- oder Paketkasten) oder die Weigerung zur Abgabe der Empfangsbestätigung.

§ 9 - Eigentumsvorbehalt

Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. Mit vollständigem Eingang deiner Zahlung bei uns geht das Eigentum auf dich über. Für den Fall, dass du die Ware vor Zahlungseingang oder im Fall der Rückbuchung des Lastschriftbetrages an einen Dritten weitererkaufst, trittst du die Forderung gegen den Dritten, die sich aus dem Verkauf ergibt, schon jetzt an uns ab. Wir nehmen diese Abtretung an und behalten uns vor, die abgetretene Forderung gegen den Dritten geltend zu machen.

§ 10 - Gewährleistung

Wir haften für Sach- und Rechtsmängel nach den gesetzlichen Bestimmungen. Uns bleibt im Rahmen eines Nachbesserungsrechts vorbehalten, dir nach unserer Wahl für die mangelhafte Ware Ersatz zu liefern. In diesem Fall bist du verpflichtet, die mangelhafte Ware auf unsere Kosten und nach unserer Wahl zurückzusenden oder zur Abholung bereitzustellen. Uns steht ein Recht zur Prüfung eines von dir gerügten Mangels zu. Du verpflichtest dich sich zu diesem Zweck, die Ware an uns zurückzusenden bzw. auszuhändigen.

§ 11 – Pflichten des Kunden

Du musst dein Passwort in jedem Fall geheim halten und darfst es nicht an Dritte weitergeben. Auch wir geben das Passwort nicht an Dritte weiter. Aus Gründen der Sicherheit und um Missbrauch vorzubeugen, sollte ein ausreichend sicheres Passwort (mindestens 12 Zeichen, Buchstaben in Groß- und Kleinschreibung, Zahlen, mindestens ein Sonderzeichen) gewählt und das Passwort in regelmäßigen Abständen (mindestens alle 3 Monate) geändert werden. Für die Sicherheit deiner Zugangsdaten bist du allein verantwortlich. Für Schäden wegen Verletzung dieser Pflichten bist du allein verantwortlich und haftbar.

§ 12 – Haftung

Du und wir haften in vollem Umfang für alle vorsätzlich oder grob fahrlässig verursachten Schäden. Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen für bei dir entstandene Schäden,

die vom uns oder unseren Erfüllungs- oder Verrichtungsgehilfen vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden,
die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind,
die auf einer schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten beruhen,
die Folge einer schuldhaften Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens sind, oder
für die eine Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz vorgesehen ist.

Im Falle einer lediglich leicht fahrlässigen Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht ist unsere Haftung auf solche Schäden beschränkt, mit deren Entstehung im Rahmen der Erbringung der vereinbarten Leistungen typischerweise und vorhersehbar gerechnet werden muss. Diese Beschränkung gilt nicht, soweit Schäden die Folge einer Verletzung der Gesundheit, des Körpers oder des Lebens oder die Folge des Nichtvorhandenseins einer garantierten Beschaffenheit der Leistung sind. Im Übrigen ist unsere Haftung und unserer Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen unabhängig vom Rechtsgrund ausgeschlossen.

§13 - Streitbeilegung

Die EU-Kommission hat eine Internetplattform zur Online-Beilegung von Streitigkeiten geschaffen. Die Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten betreffend vertragliche Verpflichtungen, die aus Online-Kaufverträgen erwachsen. Nähere Informationen sind unter dem folgenden Link verfügbar: http://ec.europa.eu/consumers/odr. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir weder bereit noch verpflichtet.

§ 14 - Schlussbestimmungen

Auf alle Rechtsverhältnisse aus der Nutzung der Internetseite, der Abgabe und Annahme von Angeboten und auf Verträge und im Zusammenhang mit deren Zustandekommen und deren Beendigung findet ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland Anwendung. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. Mündlich getroffene Abreden und Zusatzvereinbarungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Bestätigung in Textform.

§ 15 – Aktualisierung der Geschäftsbedingungen

Wir behalten uns vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Zeit zu Zeit zu aktualisieren. Du wirst über die Änderung jeweils rechtzeitig in geeigneter Weise informiert, z. B. per E-Mail. Die Nutzung der Dienste richtet sich nach der jeweils gültigen Fassung der AGB. Widersprichst du innerhalb einer Frist von 6 Wochen nach Benachrichtigung nicht, gelten die AGB als genehmigt. Wird unser Webshop nach Inkrafttreten der Änderungen weiter genutzt, erklärst du damit dein Einverständnis zu den geänderten Geschäftsbedingungen.

Berlin, 31.10.2023